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Europäisches Patent · EP3053460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3053460
Anmeldenummer
EP16153218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2016
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41B 11/10 (2006.01)
Priorität
JP 2015018807 02.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  2. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARA, Susumu

Nishi-ku, Osaka 550-0005, JP

TOMOHISA, Atsushi

Nishi-ku, Osaka 550-0005, JP

HAMAZAKI, Naomi

Nishi-ku, Osaka 550-0005, JP

WATATANI, Chika

Koryo-cho, Kitakatsuragi-gun, Nara 635-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.