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Europäisches Patent · EP3053460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3053460
- Anmeldenummer
- EP16153218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2016
- Veröffentlicht
- 10.08.2016
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41B 11/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015018807 02.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARA, Susumu
Nishi-ku, Osaka 550-0005, JP
TOMOHISA, Atsushi
Nishi-ku, Osaka 550-0005, JP
HAMAZAKI, Naomi
Nishi-ku, Osaka 550-0005, JP
WATATANI, Chika
Koryo-cho, Kitakatsuragi-gun, Nara 635-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.