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Europäisches Patent · EP3053500 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3053500
Anmeldenummer
EP16157613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2009
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
16.10.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
US 135480 P 21.07.2008
US 380468 27.02.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 16.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Vita-Mix Corporation

8615 Usher Road, Cleveland, OH 44138, US

Erfinderin/Erfinder

KOLAR, David

Stow, OH 44224, US

ULANSKI, Robert

Broadview Heights, OH 44147, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.