KANÜLE
Europäisches Patent · EP3053552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3053552
- Anmeldenummer
- EP14848415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2014
- Veröffentlicht
- 10.08.2016
- Erteilt
- 30.05.2018
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/34 (2006.01)//A61F 9/007 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013203399 30.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/075177 24.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/046192 02.04.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 13.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
- 30.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.