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Europäisches Patent · EP3053622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3053622
Anmeldenummer
EP16158338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2010
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/04 (2006.01)
Priorität
GB 0903654 03.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRAIN, Archibald Ian Jeremy

Mahe, SC

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.