ELEKTRISCHE LENKRADSPERRE
Europäisches Patent · EP3053787 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3053787
- Anmeldenummer
- EP14850335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2014
- Veröffentlicht
- 10.08.2016
- Erteilt
- 30.01.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 25/0215 (2013.01)E05B 83/00 (2014.01)
- Priorität
- JP 2013208926 04.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/073471 05.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/049951 09.04.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 30.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAYASHI, Kenjirou
Atsugi-shi Kanagawa 243-0123, JP
SUGIMOTO, Koichiro
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.