ELEKTRISCHE LENKRADSPERRE

Europäisches Patent · EP3053787 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3053787
Anmeldenummer
EP14850335
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2014
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
30.01.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 25/0215 (2013.01)
E05B 83/00 (2014.01)
Priorität
JP 2013208926 04.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/073471 05.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/049951 09.04.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 30.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYASHI, Kenjirou

Atsugi-shi Kanagawa 243-0123, JP

SUGIMOTO, Koichiro

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.