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Europäisches Patent · EP3053844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3053844
Anmeldenummer
EP16154374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2016
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
31.05.2017
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
AU 2015200539 05.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 31.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

K. Hartwall Oy Ab

K. Hartwall Oy AB

Kay Hartwallin tie 2, 01150 Söderkulla, FI

Erfinderin/Erfinder

LINDSTRÖM, Johan

01150 Söderkulla, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.