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Europäisches Patent · EP3053856 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3053856
Anmeldenummer
EP13894596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2013
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/137 (2006.01)
B65G 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/076622 30.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/045181 02.04.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

Rakuten, Inc.

1-14-1, Tamagawa Setagaya-ku, Tokyo 158-0094, JP

Erfinderin/Erfinder

DIACONU, Adrian Anghel

1536, LU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.