ELEKTRISCHE PUMPE

Europäisches Patent · EP3054160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3054160
Anmeldenummer
EP13895031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2013
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
16.05.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 49/02 (2006.01)
F04B 49/06 (2006.01)
H02P 6/20 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/005934 04.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/049713 09.04.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

TBK Co., Ltd.

4-21-1 Minaminaruse, Machida-shi, Tokyo 194-0045, JP

Erfinderin/Erfinder

OKAMOTO, Kazuaki

Machida-shi Tokyo 194-0045, JP

YOSHITANI, Hirotada

Machida-shi Tokyo 194-0045, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.