LICHTDIFFUSOR UND DESSEN VERWENDUNG

Europäisches Patent · EP3054325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3054325
Anmeldenummer
EP14848239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2014
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
09.12.2020
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 5/02 (2006.01)
F21K 9/232 (2016.01)
F21V 3/06 (2018.01)
Priorität
JP 2013204576 30.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/075238 24.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/046222 02.04.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MACHIDA, Kazuki

Koka-shi Shiga 528-0056, JP

ISHIMORI, Fumitaka

Koka-shi Shiga 528-0056, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.