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Europäisches Patent · EP3054587 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3054587
Anmeldenummer
EP14848937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2014
Veröffentlicht
10.08.2016
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
10.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H02P 27/06 (2006.01)
H02M 7/48 (2007.01)
H02P 21/14 (2016.01)
H02P 29/02 (2016.01)
H02P 23/00 (2016.01)
H02P 23/14 (2006.01)
Priorität
JP 2013203002 30.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/065401 11.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/045497 02.04.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ONUMA, Yusaku

Tokyo 101-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.