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Europäisches Patent · EP3054786 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3054786
- Anmeldenummer
- EP14771189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2014
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 23.05.2018
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 2/02 (2006.01)A23L 2/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013220111 04.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2014/200387 07.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/048949 09.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 29.08.2018
Inhaber/in
- Inhaber/in
- BRIU GmbH, Limburger Strasse 50, 61462 Königstein, Deutschland → BRIU GmbH, Parkstrasse 19d, 61462 Königstein, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
- 23.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSE, Uwe-Bernd
61462 Königstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.