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Europäisches Patent · EP3055000 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3055000
- Anmeldenummer
- EP15808663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2015
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 21.12.2016
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61L 27/56 (2006.01)A61L 27/24 (2006.01)A61F 2/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 14197987 15.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/079754 15.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/096831 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 21.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.