VERGNÜGUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP3055039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3055039
- Anmeldenummer
- EP14771571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2014
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 20.02.2019
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63G 21/20 (2006.01)A63G 7/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 13185304 20.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/070058 19.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/040195 26.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 10.04.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fabiano, Franke & MGT Sagl, Piazzetta San Carlo 2, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
- 20.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAMPERLA, Alberto
I-36077 Altavilla Vicentina (VI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.