OPTISCH VARIABLE SICHERHEITSFÄDEN UND -STREIFEN
Europäisches Patent · EP3055457 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3055457
- Anmeldenummer
- EP13895120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2013
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.10.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- D21H 21/42 (2006.01)G09F 3/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2013/085015 11.10.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/051523 16.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DEGOTT, Pierre
1073 Mollie-Margot
LI, Xiang
Beijing 100176, CN
YUAN, Fang
Beijing 100054, CN
RITTER, Gebhard
1007 Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.