OPTISCH VARIABLE SICHERHEITSFÄDEN UND -STREIFEN

Europäisches Patent · EP3055457 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3055457
Anmeldenummer
EP13895120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2013
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
21.02.2024
Schutz endet spätestens
10.10.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
D21H 21/42 (2006.01)
G09F 3/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2013/085015 11.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/051523 16.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEGOTT, Pierre

1073 Mollie-Margot

LI, Xiang

Beijing 100176, CN

YUAN, Fang

Beijing 100054, CN

RITTER, Gebhard

1007 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.