SCHLÜSSEL UND SCHLOSS
Europäisches Patent · EP3055467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3055467
- Anmeldenummer
- EP14795939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2014
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 05.12.2018
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 19/00 (2006.01)E05B 29/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 49/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 17402013 11.10.2013CH 6312014 25.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2014/000146 08.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/051475 16.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 22.02.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2019
- 05.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.