VERSCHLUSSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3055473 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3055473
- Anmeldenummer
- EP14781070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2014
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 09.06.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/08 (2006.01)E05D 15/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013104589 U 10.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/002679 02.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/051892 16.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHMIRGER, Günther
A-2331 Vösendorf, AT
ZIELKE, Peter
08626 Adorf, DE
RÜCKERT, Andreas
95111 Rehau, DE
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