INTERVENTIONSSYSTEM UND VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3055491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3055491
- Anmeldenummer
- EP14781654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2014
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 09.12.2020
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 33/076 (2006.01)E21B 33/038 (2006.01)F16K 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201317808 08.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/053012 07.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/052499 16.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 09.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEACON, Paul
Whiterashers Aberdeen AB21 0QL, GB
SANGSTER, John
Westhill Aberdeen AB32 6WG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.