GETRIEBEHALTERUNGEN

Europäisches Patent · EP3055588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3055588
Anmeldenummer
EP14796235
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2014
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 57/08 (2006.01)
Priorität
GB 201317809 08.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/053018 07.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/052504 16.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Involution Technologies Limited

Olympus House Olympus Avenue, Leamington Spa, Warwickshire CV34 6BF, GB

Erfinderin/Erfinder

HICKS, Ray

Leamington Spa Warwickshire CV34 6BF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.