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Europäisches Patent · EP3056170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3056170
Anmeldenummer
EP16157166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
20.04.2006
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
A61B 17/04 (2006.01)
Priorität
SE 0500891 21.04.2005
Abgezweigt von
EP06724472
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  2. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  3. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Edwards Lifesciences AG

Chemin du Glapin 6, 1162 St. Prex

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Solem, Jan Otto

237 42 Bjarred, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.