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Europäisches Patent · EP3056263 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3056263
- Anmeldenummer
- EP16153364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2016
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 20.01.2021
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 7/00 (2006.01)B01F 13/00 (2006.01)B01F 15/00 (2006.01)B29B 7/74 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015100624 U 10.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 30.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Marco Zardi, c/o M. ZARDI & Co. S.A., via Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
50931 Köln, DE
50169 Kerpen, DE
50374 Erftstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.