HANDDUSCHKOPF MIT EINSCHALTKNOPF

Europäisches Patent · EP3056281 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3056281
Anmeldenummer
EP13895149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2013
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
28.11.2018
Gelöscht
01.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/16 (2006.01)
B05B 1/18 (2006.01)
B05B 12/00 (2018.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2013/085044 11.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/051530 16.04.2015
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 28.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YU, Zhangjun

Zhangzhou Fujian 361004, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.