WERKZEUG

Europäisches Patent · EP3056315 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3056315
Anmeldenummer
EP16154748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2016
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
22.08.2018
Schutz endet spätestens
08.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B25B 27/10 (2006.01)
Priorität
CH 2032015 14.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 22.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bürli, Stephan

4402 Frenkendorf

Bürli, Bernhard

4492 Tecknau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.