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Europäisches Patent · EP3056359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3056359
- Anmeldenummer
- EP16152658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2016
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 14.08.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 11/03 (2006.01)B60C 11/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015027490 16.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 14.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGASE, Hiroki
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.