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Europäisches Patent · EP3056457 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3056457
Anmeldenummer
EP16155158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2016
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
13.09.2017
Schutz endet spätestens
10.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65G 51/30 (2006.01)
Priorität
AT 501022015 11.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 11.10.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017

  6. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Friedrich, Peter

1040 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.