PUTZ-, WASCH- UND/ODER POLIERSUBSTRAT BESTEHEND AUS TEXTILEN UND/ODER VLIESARTIGEN UND/ODER SCHWAMMARTIGEN STRUKTUREN ZUR REINIGUNG VON OBERFLÄCHEN BELIEBIGER ART MIT ANTIMIKROBIELLEN EIGENSCHAFTEN
Europäisches Patent · EP3056604 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3056604
- Anmeldenummer
- EP16000289
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2016
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 23.05.2018
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06N 3/00 (2006.01)A47L 13/16 (2006.01)A47L 13/17 (2006.01)D06N 3/10 (2006.01)D06M 23/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015001669 11.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 08.08.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018
- 23.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bechtold, Thomas
6850 Dornbirn, AT
Intemann, Walter
6890 Lustenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.