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Europäisches Patent · EP3056606 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3056606
Anmeldenummer
EP16000449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2012
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
21.11.2018
Schutz endet spätestens
09.03.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E01B 27/14 (2006.01)
Priorität
DE 102011016925 13.04.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 21.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Widlroither, Otto

83395 Freilassing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.