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Europäisches Patent · EP3056747 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3056747
Anmeldenummer
EP15155165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2015
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
13.05.2020
Schutz endet spätestens
15.02.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16B 25/00 (2006.01)
F16B 25/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Kingi Oy

Ilveskaari 12, 01900 Nurmijärvi, FI

Erfinderin/Erfinder

Lehtola, Jari

01900 Nurmijärvi, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.