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Europäisches Patent · EP3056775 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3056775
Anmeldenummer
EP15839859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2015
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
09.01.2019
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/20 (2006.01)
F02F 5/00 (2006.01)
F16J 9/06 (2006.01)
F16J 9/26 (2006.01)
Priorität
JP 2014185940 12.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/059962 30.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/038916 17.03.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 09.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJITA, Hironori

Tokyo 100-0005, JP

KAWANO, Kentaro

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.