KOMBINIERTER SCHMIERRING
Europäisches Patent · EP3056775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3056775
- Anmeldenummer
- EP15839859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2015
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 9/20 (2006.01)F02F 5/00 (2006.01)F16J 9/06 (2006.01)F16J 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014185940 12.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/059962 30.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/038916 17.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Hironori
Tokyo 100-0005, JP
KAWANO, Kentaro
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.