WICKELSCHLAUCH

Europäisches Patent · EP3056781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3056781
Anmeldenummer
EP16151352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2016
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 11/16 (2006.01)
F01N 13/18 (2010.01)
B26D 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 102015101892 10.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Witzenmann GmbH

Östliche Karl-Friedrich-Strasse 134, 75175 Pforzheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Rothfuß, Daniel

75334 Straubenhardt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.