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Europäisches Patent · EP3057080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3057080
- Anmeldenummer
- EP16154615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2016
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 05.04.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/00 (2006.01)G09F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201562115235 P 12.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPENCER, Stephen
Atlanta, GA 30341, US
BOOT, Bram
2018 Antwerpen, BE
BLOCKX, Jasper
2800 Mechelen, BE
VAN DEN BROECKE, Stefaan
Kalamazoo, GA 49006, US
JACOBS, Ron
Acworth, GA 30102, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.