PUMPE MIT ELEKTROMOTOR

Europäisches Patent · EP3057204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3057204
Anmeldenummer
EP16000277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2016
Veröffentlicht
17.08.2016
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 1/27 (2006.01)
H02K 15/03 (2006.01)
Priorität
DE 102015102207 16.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Oase GmbH

OASE GmbH

Tecklenburger Strasse 161, 48477 Hörstel-Riesenbeck, DE

Erfinderin/Erfinder

Lambers, Herbert

48477 Hörstel-Riesenbeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.