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Europäisches Patent · EP3057799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3057799
Anmeldenummer
EP14787039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2014
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
22.01.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/375 (2006.01)
Priorität
GB 201318444 18.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/053105 16.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/056016 23.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 22.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Videojet Technologies Inc.

1500 Mittel Boulevard, Wood Dale, IL 60191, US

Erfinderin/Erfinder

ELLIS, Jeremy

Nottingham Nottinghamshire NG27 2QP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.