FÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3057892 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3057892
- Anmeldenummer
- EP14783618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2014
- Veröffentlicht
- 24.08.2016
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/91 (2006.01)B65B 7/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013221031 16.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/071754 10.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/055529 23.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAEUBLE, Tobias
79777 Ühlingen-Birkendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.