FÖRDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3057892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3057892
Anmeldenummer
EP14783618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2014
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/91 (2006.01)
B65B 7/20 (2006.01)
Priorität
DE 102013221031 16.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/071754 10.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/055529 23.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHAEUBLE, Tobias

79777 Ühlingen-Birkendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.