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Europäisches Patent · EP3057997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3057997
- Anmeldenummer
- EP14790037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2014
- Veröffentlicht
- 24.08.2016
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08B 33/02 (2006.01)C08B 35/02 (2006.01)C09D 103/00 (2006.01)C09J 103/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 13188986 16.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/072150 15.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/055734 23.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUBKOLL, Jana
79110 Freiburg, DE
STEIN, Armin
79341 Kenzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.