GARNITURTRÄGER
Europäisches Patent · EP3058120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3058120
- Anmeldenummer
- EP14786780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2014
- Veröffentlicht
- 24.08.2016
- Erteilt
- 25.09.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/86 (2006.01)
- Priorität
- CH 17552013 15.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2014/000147 09.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/054798 23.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 25.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINBACH, Günter
72770 Reutlingen, DE
JEHLE, Volker
78337 Öhningen, DE
ARTZT, Peter
72766 Reutlingen, DE
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