ROHRTRANSITSYSTEM FÜR KUNSTSTOFFROHRE

Europäisches Patent · EP3058260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3058260
Anmeldenummer
EP14786206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2014
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
06.12.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 5/04 (2006.01)
A62C 2/06 (2006.01)
Priorität
NL 1040462 18.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/072413 20.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/055854 23.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 06.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEELE, Johannes Alfred

NL-7122 NZ Aalten, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.