VISIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3058415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3058415
Anmeldenummer
EP14784212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2014
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
04.07.2018
Gelöscht
24.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 23/10 (2006.01)
F41G 1/34 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
Priorität
AT 506702013 17.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/071922 13.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/055596 23.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 17.08.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2018

  3. 04.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.