VISIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3058415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3058415
- Anmeldenummer
- EP14784212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2014
- Veröffentlicht
- 24.08.2016
- Erteilt
- 04.07.2018
- Gelöscht
- 24.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 23/10 (2006.01)F41G 1/34 (2006.01)F21V 8/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 506702013 17.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/071922 13.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/055596 23.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 17.08.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2018
- 04.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.