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Europäisches Patent · EP3058652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3058652
Anmeldenummer
EP14784076
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2014
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 29/02 (2016.01)
Priorität
DE 102013220727 14.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/072030 14.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/055659 23.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Lenze Swiss AG

Schmidhauser AG

Obere Neustrasse 1, 8590 Romanshorn

Erfinderin/Erfinder

LÄNG, Bernhard

CH-8590 Romanshorn

ITTEN, Alex

CH-8590 Romanshorn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.