ABSAUGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3058893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3058893
Anmeldenummer
EP16156097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2016
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 19/00 (2006.01)
B08B 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015102240 17.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Renfert GmbH

Untere Giesswiesen 2, 78247 Hilzingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Scheid, Maximilian

78467 Konstanz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.