SPANNFUTTER MIT ELEKTROMOTOREN

Europäisches Patent · EP3059036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3059036
Anmeldenummer
EP15171103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2015
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/167 (2006.01)
B23B 31/28 (2006.01)
B23Q 1/00 (2006.01)
Priorität
EP 14196366 04.12.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maurer, Eckhard

88094 Oberteuringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.