REFRIGERATION BASSE ET MOYENNE TEMPERATURE
Europäisches Patent · EP3059292 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3059292
- Anmeldenummer
- EP16162759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2010
- Veröffentlicht
- 24.08.2016
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- C09K 5/04 (2006.01)F25B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0956242 11.09.2009
- Abgezweigt von
- EP10762990
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 08.10.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- ARKEMA FRANCE, 420, rue d'Estienne d'Orves, 92700 Colombes, Frankreich → Arkema France, 51 Esplanade du Général de Gaulle, La Défense, 92800 Puteaux, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 10.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2024
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
92800 Puteaux, FR
Erfinderin/Erfinder
69630 Chaponost, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.