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Europäisches Patent · EP3059360 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3059360
Anmeldenummer
EP16153646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2016
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
20.05.2020
Schutz endet spätestens
31.01.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102015202982 19.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 23.05.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2020

  6. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Braam, Reinhold

46414 Rhede, DE

Schulenberg, Edgar

45699 Herten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.