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Europäisches Patent · EP3059628 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3059628
Anmeldenummer
EP16155728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2016
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
27.12.2017
Schutz endet spätestens
14.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G02B 23/00 (2006.01)
//G02B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015102319 18.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Leica Camera AG

Am Leitz-Park 5, 35578 Wetzlar, DE

Erfinderin/Erfinder

Kammans, Sigrun

35745 Herborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.