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Europäisches Patent · EP3060037 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3060037
Anmeldenummer
EP14789225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2014
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01F 15/10 (2006.01)
Priorität
GB 201318806 24.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/072563 21.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/059149 30.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Kuhn-Geldrop B.V.

Nuenenseweg 165, 5667 KP Geldrop, NL

Erfinderin/Erfinder

WILDENBERG, Leonardus Johannes van den

Budel 6021 CT, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.