KÜCHENMASCHINE MIT SPRITZSCHUTZ

Europäisches Patent · EP3060091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3060091
Anmeldenummer
EP14796846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2014
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
13.09.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/044 (2006.01)
Priorität
GB 201318545 21.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/053130 20.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/059455 30.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Kenwood Limited

New Lane, Havant, Hampshire PO9 2NH, GB

Erfinderin/Erfinder

MULLEN, Darren

Havant, Hampshire PO9 2NH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.