EINTAUCHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3060189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3060189
Anmeldenummer
EP14795974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2014
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
09.05.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 35/00 (2006.01)
Priorität
DE 102013017524 24.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/072844 24.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/059273 30.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

BSN medical GmbH

Quickbornstrasse 24, 20253 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

SUSCHEK, Christoph, V

40764 Langenfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.