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Europäisches Patent · EP3060490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3060490
Anmeldenummer
EP14771563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2014
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
25.10.2017
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/74 (2006.01)
Priorität
CH 18032013 25.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/069988 19.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/058912 30.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 25.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

Beteiligte

Inhaberin

Terxo AG

Kastellstrasse 1, 8623 Wetzikon

Erfinderin/Erfinder

DILL, Fritz

CH-4900 Langenthal

KOLLER, David

CH-5442 Fislisbach

SCHELLENBERG, Markus J.

CH-8615 Wermatswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.