MECHANISCHES VERSCHLUSSSYSTEM FÜR BODENPLATTEN

Europäisches Patent · EP3060728 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3060728
Anmeldenummer
EP14856454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2014
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
10.04.2019
Schutz endet spätestens
23.10.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
E04F 15/10 (2006.01)
Priorität
SE 1351273 25.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/SE2014/051251 24.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/060780 30.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  6. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Ceraloc Innovation AB

Prästavägen 513, 263 65 Viken, SE

Erfinderin/Erfinder

PERVAN, Darko

SE-263 61 Viken, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.