FENSTER ODER TÜR MIT EINEM BESCHLAG

Europäisches Patent · EP3060737 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3060737
Anmeldenummer
EP14758577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2014
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
02.05.2018
Schutz endet spätestens
03.09.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E05F 7/00 (2006.01)
E05D 15/526 (2006.01)
E05F 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 202013009352 U 23.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/068801 04.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/058891 30.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 02.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GROTH, Michael

57234 Wilnsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.