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Europäisches Patent · EP3061435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3061435
Anmeldenummer
EP16156948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2016
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
03.11.2021
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/02 (2006.01)
A61G 5/04 (2013.01)
Priorität
US 201514630007 24.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  2. 14.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

  3. 03.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

Max Mobility, LLC

300 Duke Drive, Lebanon, TN 37090-8115, US

Erfinderin/Erfinder

Richter, Mark

Nashville, TN 37211, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.